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Rotti

*** Der böhse Onkel ***

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01.10.2003, 08:46

Auszüge aus der Führerscheinverordnung Teil II Drogen

§ 14 Klärung von Eignungszweifeln im Hinblick auf Betäubungsmittel und Arzneimittel

(1) Zur Vorbereitung von Entscheidungen über die Erteilung oder die Verlängerung
der Fahrerlaubnis oder über die Anordnung von Beschränkungen oder Auflagen
ordnet die Fahrerlaubnisbehörde an, dass ein ärztliches Gutachten (§ 11 Abs. 2 Satz
3) beizubringen ist, wenn Tatsachen die Annahme begründen, dass

1. Abhängigkeit von Betäubungsmittel im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes in
der Fassung der Bekanntmachung vom 1.3.1994 (BGBl. I S. 358), zuletzt
geändert durch Art. 4 des Gesetzes vom 26.1.1998 (BGBl. I S. 160), in der
jeweils geltenden Fassung, oder von anderen psychoaktiv wirkenden Stoffen,

2. Einnahme von Betäubungsmitteln im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes oder

3. missbräuchliche Einnahme von psychoaktiv wirkenden Arzneimitteln oder
anderen psychoaktiv wirkenden Stoffen
vorliegt.
Die Beibringung eines ärztlichen Gutachtens kann angeordnet werden, wenn der
Betroffene Betäubungsmittel im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes widerrechtlich
besitzt oder besessen hat. Das ärztliche Gutachten nach Satz 1 Nr. 2 oder 3 kann
auch von einem Arzt, der die Anforderungen an den Arzt nach Anlage 14 erfüllt,
erstellt werden. Die Beibringung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens
kann angeordnet werden, wenn gelegentliche Einnahme von Cannabis vorliegt oder
weitere Tatsachen Zweifel an der Eignung begründen.

(2) Die Beibringung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens ist für die
Zwecke nach Abs. 1 anzuordnen, wenn

1. die Fahrerlaubnis aus einem der in Abs. 1 genannten Gründe entzogen war
oder

2. zu klären ist, ob der Betroffene noch abhängig ist oder - ohne abhängig zu sein,
weiterhin die in Abs. 1 genannten Mittel einnimmt.
Wenn Dir einer begegnet und behauptet "Zeit heilt alle Wunden",
dann hau ihm in die Fresse und sag
" is ja bald alles wieder gut "

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